Mitarbeiter des Gewerbeamtes der Stadt Zossen überprüften gemeinsam mit dem Zoll, der Landespolizei Brandenburg sowie dem Landkreis Teltow-Fläming mehrere mutmaßlich illegale Kfz-Werkstätten. Die jetzt veröffentlichten Ergebnisse zeigen ein breites Spektrum an Verstößen – von Schwarzarbeit über Umweltverstöße bis hin zu illegalem Aufenthalt.
Schwarzarbeit und Strafverfahren
Bei der Kontrolle wurden sechs Arbeitnehmer überprüft, die für sechs verschiedene Arbeitgeber tätig waren. Nach Angaben der Behörden waren fünf von ihnen nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet.
Darüber hinaus leiteten die Ermittler zwei Strafverfahren wegen des Verdachts des Leistungsbetrugs ein. In zwei weiteren Fällen wird wegen illegalen Aufenthalts und unerlaubter Erwerbstätigkeit ermittelt. Gegen die jeweiligen Arbeitgeber laufen zusätzlich Verfahren wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung.
Auch das Gewerbeamt der Stadt Zossen wurde tätig und leitete in fünf Fällen Verwaltungsverfahren wegen des Verdachts einer unerlaubten beziehungsweise nicht ordnungsgemäß angemeldeten Gewerbeausübung ein.
Zahlreiche Umwelt- und Baurechtsverstöße
Neben arbeits- und gewerberechtlichen Verstößen stellten die Kontrolleure auch erhebliche Mängel im Umweltbereich fest. Die Abfallwirtschaftsbehörde des Landkreises Teltow-Fläming fand Hinweise auf eine nicht genehmigte und nicht zertifizierte Fahrzeugdemontage. Außerdem wurden auf den kontrollierten Grundstücken unter anderem Altfahrzeuge, Altreifen, Altöl, Sperrmüll sowie asbesthaltige Baustoffe festgestellt.
Die Untere Bauaufsichtsbehörde entdeckte zudem Anhaltspunkte für mögliche baurechtswidrige Nutzungsänderungen und nicht genehmigte bauliche Veränderungen.
Gesuchter Mann am Steuer eines Abschleppwagens
Für eine besondere Wendung sorgte ein Mann, der ausgerechnet während des Einsatzes mit einem Abschleppfahrzeug am Kontrollort erschien. Wie sich herausstellte, hielt er sich illegal in Deutschland auf und war bereits unter mehreren Alias-Personalien zur Fahndung ausgeschrieben – unter anderem wegen Fahrens ohne gültige Fahrerlaubnis.
Nach ersten Erkenntnissen soll der Mann das Fahrzeug bereits seit mindestens einem Jahr nahezu täglich genutzt haben. Die Landespolizei Brandenburg übernahm die weiteren Ermittlungen zu den Fahndungssachverhalten, während der Zoll wegen des illegalen Aufenthalts und der unerlaubten Erwerbstätigkeit ermittelt.
Weitere Ermittlungen laufen
Auslöser des Verbundeinsatzes waren mehrere Hinweise auf mögliche Verstöße gegen das Bau-, Umwelt- und Abfallrecht sowie auf eine unerlaubte Gewerbeausübung im Gewerbegebiet. Ziel der Aktion war es, die Verdachtsmomente durch das koordinierte Vorgehen mehrerer Behörden umfassend aufzuklären. Die Ermittlungen dauern nach Angaben der beteiligten Behörden weiterhin an.